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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsschluss
1.1 Der Vertrag mit der Firma aoki Apotheken-Vertrieb GmbH - im Weiteren "Verkäufer" genannt - kommt dadurch zustande, dass der Kunde am Ende des elektronischen Bestellvorgangs durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ zunächst ein verbindliches Angebot abgibt. Der Zugang dieses Angebotes wird dann durch eine automatisierte Email bestätigt. Die Annahme des Angebotes und damit der eigentliche Vertragsschluss erfolgt anschließend durch Versand der Ware an den Kunden.
1.2 Das Angebot des Kunden ist bis zu maximal zwei Wochen bindend und kann innerhalb dieses Zeitraumes vom Verkäufer angenommen werden.
1.3 Der gesamte Vertragsinhalt liegt beim Verkäufer in abgespeicherter Form vor und kann auf Anfrage jederzeit dem Kunden zugänglich gemacht werden.
2. Preise und Versandkosten:
2.1 Es gelten jeweils die Preise, die im Zeitpunkt der online abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten.
2.2 Soweit Waren als befristete Spezial- oder Sonderangebote ausgewiesen werden, gelten diese lediglich im Rahmen des jeweils angegebenen Zeitraums. Die Frist beginnt ab dem ersten Tag des Angebotes zu laufen. Soweit Waren ohne Fristsetzung als Spezial- oder Sonderangebote ausgewisen wurden, gelten sie, solange sie für alle Endkunden im Shop sichtbar sind.
2.3 Auf sämtliche Waren wird die gesetzliche Mehrwertsteuer erhoben.
2.4 Bis zu einem Warenwert von 80,00 € fallen Versandkosten an. Diese werden im Bestellvorgang kenntlich gemacht. Ab einem Wareneinkaufswert von 80,00 € liefern wir versandkostenfrei innerhalb Deutschlands. Bei Lieferungen ins Ausland werden die Versandkosten nach Aufwand berechnet.
3. Zahlungsbedingungen:
3.1 Die Bezahlung erfolgt nur im Wege der Vorauskasse, per Nachnahme, per PayPal oder VR virtuell-Schop. Im erstgenannten Fall werden als Zahlungsarten ausschließlich die Überweisung oder die Zahlung mit Kreditkarte akzeptiert.
3.2 Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Lieferung und Erfüllung
4.1 Die Lieferung erfolgt ab dem Lager des Verkäufers in Kürze nach Vertragsschluss unter Berücksichtigung der üblichen Abläufe des Geschäftsbetriebes. Sie erfolgt jedoch nicht vor Zahlungseingang, wenn Verkauf gegen Vorkasse vereinbart ist . Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
4.2 Die Leistungspflicht des Verkäufers beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen auf den verfügbaren Vorrat von Waren des gleichen Typs und der gleichen Bezeichnung. Eine Beschaffungspflicht besteht darüber hinaus nicht. Ab Übergabe beschränkt sich die Leistungspflicht auf die konkret übergebene Ware(n).
5. Gewährleistung, Garantiebedingungen und allgemeine Haftung
5.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB (siehe unten) soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine abweichenden Regelungen ergeben. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
5.2 Der Verkäufer übernimmt für die angegebene Beschaffenheit und deren Merkmale der Waren keine Garantie iSd § 443 BGB. Etwaige seitens der Hersteller gewährter Garantierechte bleiben davon unberührt und bestimmen sich ausschließlich nach der dem Kunden mit der Ware übergebenen Garantieerklärung.
5.3 Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Vorschriften des Gewährleistungsrechts für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
5.4 Darüber hinaus haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Vorschriften für sonstige Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies ist der Fall , wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.
5.5 Im Übrigen ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
5.6 In den Fällen der 5.4. und 5.5. ist die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5.7 Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung der verkauften Waren entstehen!
6. Anwendbares Recht bei Bestellungen aus dem Ausland
Zwischen dem Verkäufer und dem Besteller gilt grundsätzlich immer auch dann die Anwendung des deutschen Rechts und somit die Zuständigkeit deutscher Gerichtsbarkeit als vereinbart, wenn nach der Verordnung Nr. 593/2008 des europäischen Parlaments und des Rates über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) das Recht des Staates zur Anwendung käme, in welchem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Diese Vereinbarung gilt mit der Einschränkung, dass dem Besteller als Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Vorschriften seines gewöhnlichen Aufenhaltsstaates gewährt wird.
7. Gesetzliches Widerrufsrecht
7.1. Der Kunde hat ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden, ihm im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert übermittelten Belehrung.
Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Artemed products GmbH, Eichendorffstraße 22 - 24, 91334 Hemhofen, Tel.: +49 (0)89-716 721 280, Fax: +49 (0)89 716 721 289, E-Mail: »innovations@artemed-products.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das gleiche Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Allgemeine Hinweise
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
B. Widerrufsformular
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